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Allgemeine Geschäftsbedingungen
(AGB) und Datenschutzerklärung
I. Geltungsbereich
II. Allgemeine Bedingungen
III. Lieferzeiten, Teillieferung
IV. Transport,
Gefahrenübergang, Versicherung
V. Vertragsabschluß, Lieferfristen
VI. Sachmängelhaftung,
Untersuchungspflichten
VII. Eigentumsvorbehalt
VIII. Zahlung, Zahlungsverzug
IX. Haftung und
Haftungsbeschränkungen
X. Datenschutz, Datenverarbeitung
XI. Software, Literatur
XII. Kennzeichnungspflichtige Waren
XIII. Erfüllungsort, Gerichtsstand
XIV. Schlußbestimmung
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I. Geltungsbereich
1. Diese Angebots-, Verkaufs- und Lieferbedingungen (AGB) gelten ausschließlich für
den Käufer im kaufmännischen Geschäftsverkehr.
2. Käufer im kaufmännischen Geschäftsverkehr ist eine natürliche oder
juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei
Abschluß eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder
selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
3. Eine rechtsfähige Personengesellschaft ist eine Personengesellschaft, die mit
der Fähigkeit ausgestattet ist, Rechte zu erwerben und Verbindlichkeiten
einzugehen.
4. Die unter Kapitel
X. Datenschutz, Datenverarbeitung
aufgeführten Inhalte sind ohne Einschränkung des Personenkreises gültig.
II. Allgemeine Bedingungen
1. Für alle Angebote, Leistungen und Lieferungen der ALPHA MultiMedia &
PC-Service GmbH (nachfolgend Verkäufer genannt ) gelten ausschließlich diese
Angebots-, Verkaufs- und Lieferbedingungen, sofern nicht schriftlich etwas
anders vereinbart ist. Sie sind vereinbarter Bestandteil aller mit dem Verkäufer
abgeschlossenen Verträge. Sie gelten für künftige Verträge auch dann, wenn sie
nicht nochmals ausdrücklich einbezogen werden.
2. Bedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, auch wenn der
Verkäufer ihnen nicht ausdrücklich widerspricht oder in Kenntnis
entgegenstehender bzw. abweichender Bedingungen des Kunden die Lieferungen an
den Kunden vorbehaltlos ausführt.
3. Von den vorgenannten Regelungen unberührt bleiben Individualvereinbarungen.
III. Lieferzeiten, Teillieferung
1. Beim Eintritt von Umständen, die der Verkäufer nicht zu vertreten hat,
insbesondere höherer Gewalt, behördlichen Eingriffen, Streiks, Aussperrungen und
Lieferschwierigkeiten, verlängert sich die Lieferfrist angemessen. Wird die
Durchführung der Lieferung durch die genannten Umstände unmöglich, wesentlich
erschwert oder verteuert, so wird der Verkäufer von seiner Pflicht zur Lieferung
befreit. Der Kunde ist nach angemessener Nachfristsetzung von mindestens zwei Wochen berechtigt, hinsichtlich des noch nicht erfüllten Teils vom Vertrag
zurückzutreten. Verlängert sich die Lieferfrist oder wird der Verkäufer von
seiner Verpflichtung aus den oben genannten Gründen frei, so kann der Kunde
hieraus keine Schadenersatzansprüche herleiten. Auf die vorgenannten Umstände
wird sich der Verkäufer nur berufen, wenn der Verkäufer den Kunden unverzüglich
benachrichtigt. Die Regelung gilt unabhängig davon, ob die vorgenannten Umstände
bei dem Verkäufer, den Vorlieferanten oder beim Hersteller eintreten.
2. Zumutbare Teillieferungen sind zulässig und können gesondert in Rechnung
gestellt werden.
IV. Transport, Gefahrenübergang, Versicherung
1. Mit der Übergabe an das Transportunternehmen geht die Gefahr auf den Kunden
über. Dies gilt auch dann, wenn Teillieferungen erfolgen oder der Verkäufer
zusätzliche Leistungen, z. B. Transportkosten oder Anfuhr, übernommen hat.
2. Durch die Übergabe an das Transportunternehmen wird der Verkäufer von seiner
Leistungspflicht frei. Der Transport der Ware geschieht auf Gefahr und für
Rechnung des Kunden, sofern nichts anderes vereinbart ist.
3. Sämtliche Lieferungen und Retouren sind durch den Verkäufer in Höhe des
Warenwertes Zwangs-Transport versichert. Bei Nachweis einer Selbstversicherung
(SLVS Verbotskunde) kann auf schriftliche Anweisung des Kunden die
Zwangs-Transportversicherung ausgeschlossen werden.
4. Gerät der Kunde in Annahmeverzug, ist der Verkäufer berechtigt, den ihr
entstandenen Schaden zu verlangen, wobei dem Kunden der Nachweis eines
geringeren Schadens vorbehalten bleibt.
V. Vertragsabschluß, Lieferfristen
1. Sämtliche Angebote des Verkäufers sind grundsätzlich unverbindlich und
freibleibend. Ein Vertragsabschluß erfolgt erst mit schriftlicher
Auftragsbestätigung oder Lieferung durch den Verkäufer.
2. Ein Liefertermin wird unverbindlich nach dem voraussichtlichen
Leistungsvermögen des Verkäufers angegeben, und gilt vorbehaltlich der richtigen
und rechtzeitigen Selbstbelieferung durch unsere Vorlieferanten,
unvorhergesehener Umstände und Hindernisse, unabhängig davon, ob diese bei dem
Verkäufer, den Vorlieferanten oder beim Hersteller eintreten. Der Verkäufer
kommt in jedem Fall nur dann in Verzug, wenn die Verzögerung von dem Verkäufer
verschuldet ist, die Leistung fällig und der Kunde dem Verkäufer erfolglos
schriftlich eine angemessene Frist (mindestens 14 Tage) gesetzt hat.
3. Sämtliche Preisangaben beinhalten keine Steuern, Nebenleistungen oder Kosten
des Versandes. Fracht- und Mautkosten, Umwelt- und Abwicklungspauschalen sowie
Versicherungskosten werden dem Kunden gesondert in Rechnung gestellt.
VI. Sachmängelhaftung, Untersuchungspflichten
1. Der Verkäufer gewährleistet, dass die Vertragsprodukte nicht mit wesentlichen
Mängeln behaftet sind und für die nach dem Vertrag vorausgesetzte Verwendung
geeignet sind bzw. sich für die gewöhnliche Verwendung eignen. Über diese
Sachmängelhaftungsbestimmungen hinaus werden keine Garantien hinsichtlich der
gelieferten Waren oder Dienstleistungen übernommen.
2. Eine Haftung für Sachmängel besteht nur, sofern die Ursache des Sachmangels
bereits im Zeitpunkt des Gefahrenübergangs vorlag.
3. Der Kunde hat die Ware unverzüglich zu überprüfen und etwaige Beanstandungen
in Textform
anzuzeigen. Weist die gelieferte Ware Schäden oder Fehlmengen auf, hat der Kunde
diese bei der Anlieferung schriftlich auf der Empfangsbescheinigung des
Transportunternehmens zu vermerken. Der Vermerk muß den Schaden bzw. die
Fehlmenge hinreichend deutlich kennzeichnen (Schadensanzeige gem. § 438 HGB). Im
kaufmännischen Geschäftsverkehr ist erforderlich, dass der kaufmännische Kunde
seinen nach §§ 377 HGB bestimmten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten
ordnungsgemäß nachgekommen ist.
4. Nicht von der Sachmängelhaftung umfaßt sind Mängel und Schäden, die in
ursächlichem Zusammenhang damit stehen, dass der Kunde die Vorschriften über
Installation, Hardware- und Softwareumgebung und Einsatz und Einsatzbedingungen
nicht eingehalten hat, es sei denn, der Kunde weist nach, dass diese Umstände
nicht ursächlich für den gerügten Mangel sind.
5. Die Sachmängelhaftung entfällt ersatzlos, soweit der Käufer oder ein Dritter
ohne Zustimmung des Verkäufers Produkte verändert, repariert oder unsachgemäß
benutzt hat oder die gelieferten Produkte nicht nach den anerkannten
Vorschriften und Regeln installiert, betrieben, gepflegt, transportiert oder
gelagert wurden. Insbesondere entfällt er bei mangelhaften oder fehlenden
Schutzmaßnahmen gegen elektrostatische Einflüsse (ESD), elektromagnetische /
magnetische oder radioaktive Felder, ebenso bei mangelhafter oder fehlender
Transportschutzverpackung bei allen Warenbewegungen. Es sei denn, der Kunde
weist nach, dass diese Umstände nicht ursächlich für den gerügten Mangel sind.
6. Soweit ein Mangel der Lieferung oder Leistung vorliegt, erfolgt zunächst
Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Ersetzte Teile gehen in das Eigentum des
Verkäufers über. Ist für den Verkäufer die Mängelbeseitigung oder
Ersatzlieferung (Nacherfüllung) nur mit unverhältnismäßig hohen Kosten möglich,
oder beseitigt der Verkäufer Mängel nicht innerhalb einer angemessenen,
schriftlich gesetzten Nachfrist, ist der Kunde zur Minderung des Kaufpreises
oder zum Rücktritt vom Kaufvertrag berechtigt. Im Fall des Rücktritts oder der
Nachbesserung wird dem Kunden ein Betrag gutgeschrieben, der sich aus dem
Kaufpreis abzüglich der wertmäßigen Gebrauchsvorteile, welche sich aus dem
Verhältnis der Nutzung des Gegenstandes zur voraussichtlichen Nutzungsdauer,
ergibt.
7. Vor einer Rücksendung verpflichtet sich der Kunde, mit dem Kundenservice
unter der Rufnummer 02331 377 5380 Kontakt aufzunehmen, um die Anschrift des
zuständigen Lagers für diese Rücksendung zu erfragen. Um eine möglichst rasche
Bearbeitung zu gewährleisten, sollte der Rücksendung der Ware eine Kopie des
Lieferscheines oder der Rechnung, sowie eine detaillierte Fehlerbeschreibung
beigefügt werden.
8. Der Kunde sollte in diesem Zusammenhang die reklamierte Ware ordnungsgemäß,
wenn möglich originalverpackt an die vom Verkäufer genannte Lager-Anschrift
zurückschicken. Für aufgrund nicht ordnungsgemäßer Verpackung durch den Kunden
verursachte Schäden kann eine Haftung nicht übernommen werden.
9. Die Abwicklung von unberechtigten Sachmängelhaftungs- bzw.
Garantieansprüchen, sofern diese auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit
zurückzuführen sind, erfolgt vorbehaltlich einer Nachbelastung der uns dadurch
entstandenen Aufwendungen. Der Verkäufer behält sich eine Weiterberechnung von
Kostenpauschalen ihrer Lieferanten in diesen Fällen vor.
10. Geräte, die nicht von dem Verkäufer bezogen wurden, werden unrepariert unter
Nachbelastung der uns hierdurch entstandenen Kosten zurückgesandt.
11. Reparaturen außerhalb der Sachmängelhaftungszeit sind kostenpflichtig.
VII. Eigentumsvorbehalt
1. Der Verkäufer behält sich das Eigentum an gelieferten Waren bis zur
vollständigen Bezahlung vor.
2. Der Kunde tritt ihm bezüglich der Vorbehaltsware zustehenden Forderungen und
Vergütungsansprüche (z.B. aus unerlaubter Handlung, Versicherungsansprüche)
bereits jetzt in Höhe des Rechnungswertes der Vorbehaltsware an den Verkäufer
ab.
3. Die im Eigentum des Verkäufers stehende Vorbehaltsware ist gegen Feuer,
Wasser, Diebstahl und Einbruchsdiebstahl zu versichern. Die Rechte aus diese
Versicherung werden an den Verkäufer abgetreten, wobei diese die Abtretung
annimmt.
4. Der Verkäufer behält sich das Eigentum an den unbezahlten Liefergegenständen
bis zur Erfüllung aller Zahlungsverpflichtungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Käufer vor. Dabei
wird im Zuge des Kontokorrent-Vorbehalts auch der anerkannte Saldo erfaßt,
sofern Forderungen gegenüber dem Käufer im Rahmen der laufenden Rechnung gebucht
werden.
5. Wird der Kaufgegenstand mit anderen, nicht im Eigentum des Verkäufers
stehenden Sachen untrennbar verbunden oder vermischt, erwirbt der Verkäufer das
Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes des Kaufgegenstandes zu
den anderen verbundenen oder vermischten Gegenständen zum Zeitpunkt der
Verbindung oder Vermischung.
6. Sofern Dritte auf die Vorbehaltsware zugreifen, hat der Kunde auf das
Eigentum des Verkäufers hinzuweisen und diese unverzüglich schriftlich zu
benachrichtigen.
VIII. Zahlung, Zahlungsverzug
1. Zahlungen müssen kosten- und spesenfrei auf die auf der Rechnung angegebenen
Bankkonten des Verkäufers geleistet werden, wobei Wechsel und Schecks
ausschließlich erfüllungshalber angenommen werden. Der Verkäufer ist darüber
hinaus berechtigt, als Verzugsschaden Verzugszinsen in Höhe von 8 Prozentpunkten
über dem Basiszinssatz zu verlangen. Die Geltendmachung eines dem Verkäufer
entstandenen höheren Schadens bleibt unberührt.
2. Gegenüber Ansprüchen des Verkäufers ist ein Zurückbehaltungsrecht und ein
Leistungsverweigerungsrecht des Käufers mit Ausnahme unbestrittener oder
rechtskräftig festgestellter Gegenansprüche ausgeschlossen.
IX. Haftung und Haftungsbeschränkungen
1. Für Mängel haftet der Verkäufer nach Maßgabe den gesetzlichen Bestimmungen
des Kaufrechts (§§ 434 ff. BGB).
2. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Verkäufer nur bei Verletzung
vertragswesentlicher Pflichten (Kardinalpflichten). Im übrigen ist die
vorvertragliche, vertragliche und außervertragliche Haftung des Verkäufers auf
Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt, wobei die Haftungsbegrenzung auch
im Falle des Verschuldens eines Erfüllungsgehilfen des Verkäufers gilt.
3. Eine Haftungsbeschränkung gilt nicht für den Fall, wo ein Ausnahmetatbestand
nach § 309 Nr. 7 a BGB (Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit) und § 309 Nr.7
b BGB (Grobes Verschulden) vorliegt.
X. Datenschutz, Datenverarbeitung
Datenschutzerklärung der ALPHA MultiMedia & PC-Service GmbH
Geltungsbereich
Grundsatz
Erhebung, Verarbeitung
und Nutzung von Daten
Nicht Personenbezogene Daten
Personenbezogene Daten
Datensicherung
Auskunftsrecht
Datenschutzbeauftragter
Geltungsbereich
Diese Datenschutzerklärung gilt nicht für Web-Seiten anderer Anbieter zu
denen wir einen Link setzen.
Grundsatz
Mit der Nutzung des WEB-Angebots der ALPHA MultiMedia & PC-Service GmbH und/oder
der Eingabe Ihrer persönlichen Daten erklären Sie sich mit der Speicherung von
Daten gemäß der nachstehenden Datenschutzerklärung einverstanden. Sie haben die
Möglichkeit, den Inhalt Ihrer Einwilligung (diesen Text) jederzeit abzurufen.
ALPHA MultiMedia & PC-Service GmbH bestätigt dem Nutzer, dass die übermittelten
Daten dem Datenschutz unterliegen, und ohne seine ausdrückliche Einwilligung
oder eine gesetzliche Verpflichtung nicht an Dritte mitgeteilt werden. Grundlage
hierzu sind die jeweils geltenden gesetzlichen Bestimmungen, wie
Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und Informations- und Kommunikationsdienstgesetz
(IuKDG) sowie Teledienstedatenschutzgesetz (TDDSG).
Sofern die ALPHA MultiMedia & PC-Service GmbH Partner bei der Datenverarbeitung
unterstützen, werden wir diese vertraglich verpflichten, unter Beachtung der
datenschutzrechtlichen Vorschriften und entsprechend den gesetzlichen Vorgaben,
sorgfältig mit seinen Daten umzugehen und sie weder zu eigenen Zwecken zu
verwenden noch sie an Dritte weiterzugeben. Wir werden Daten gegenüber
staatlichen Stellen nur dann offen legen, wenn dies gesetzlich vorgeschrieben
ist.
Unsere Mitarbeiter sind - soweit diese bei der Verarbeitung personenbezogener
Daten beschäftigt sind - auf das Datenschutzgeheimnis gemäß § 5 BDSG
verpflichtet worden.
Erhebung, Verarbeitung
und Nutzung von Daten
In Verbindung mit dem Zugriff auf unser Internetangebot erhält ALPHA MultiMedia
& PC-Service GmbH Nutzungsdaten, die ausschließlich für statistische Zwecke
gespeichert werden und möglicherweise anhand der uns übermittelten IP-Adresse
eine Identifizierung zulassen.
Nicht Personenbezogene Daten
Bei jedem Zugriff auf das WEB-Angebot der ALPHA MultiMedia & PC-Service GmbH
werden die folgenden Daten automatisch in einer Serverseitigen Log-Datei
gespeichert:
- Browsertyp/ -version
- verwendetes Betriebssystem
- Hostname des zugreifenden Rechners (IP Adresse)
- Referrer URL bzw. IP-Adresse (die zuvor besuchte Seite)
- angeforderte Seite oder Datei (URL bzw. IP-Adresse)
- Datum und Uhrzeit des Zugriffs
- Seitenzähler
Diese Daten sind nicht personenbezogen und können von uns nicht bestimmten
Personen zugeordnet werden. Eine Zusammenführung dieser Daten mit anderen
Datenquellen wird nicht vorgenommen, die Daten werden zudem nach einer
statistischen Auswertung gelöscht.
- Cookies
Das WEB-Angebot der ALPHA MultiMedia & PC-Service GmbH verwendet an mehreren
Stellen so genannte Cookies. Sie dienen dazu, unser Angebot nutzerfreundlicher,
effektiver und sicherer zu machen. Cookies sind kleine Textdateien, die auf
Ihrem Rechner abgelegt werden und die Ihr Browser speichert. Die meisten der von
uns verwendeten Cookies sind so genannte „Session-Cookies“. Sie werden nach Ende
Ihres Besuchs automatisch gelöscht. Cookies richten auf Ihrem Rechner keinen
Schaden an und enthalten keine Viren.
Personenbezogene Daten
Auf unseren Webseiten werden Personenbezogene Daten ausschließlich verschlüsselt
(RC4 128 Bit) im HTTPS (Hypertext Transfer Protocol Secure) Verfahren
übertragen. Dieses Verfahren gehört zu den derzeit sichersten Verfahren zur
Verschlüsselung von Datenübertragungen im Internet. Ob eine Seite unseres
Internetauftrittes verschlüsselt übertragen wird, erkennen Sie an der
geschlossenen Darstellung des Schüssel- bzw. Schloss-Symbols in der Statusleiste
Ihres Browsers.
Der Zugang zu Ihrem Kundenkonto ist nur nach Eingabe
Ihres persönlichen Paßwortes möglich. Sie sollten Ihre Zugangsinformationen
stets vertraulich behandeln und das Browserfenster schließen, wenn Sie die
Kommunikation mit uns beendet haben, insbesondere wenn Sie den Computer
gemeinsam mit anderen nutzen.
Datensicherung
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organisatorische Maßnahmen gegen unbefugten Eingriff, Verlust oder Zerstörung.
Die Veränderung oder ungewollte Verbreitung der gespeicherten Daten durch
unbefugte Personen wird präventiv verhindert bzw. ganz erheblich erschwert.
Durch eine regelmäßige Kontrolle der Vorsorge- und Sicherungsmaßnahmen ist ein
umfassender Schutz gewährleistet.
Auskunftsrecht
Sie haben ein Recht auf unentgeltliche Auskunft über Ihre gespeicherten Daten,
sowie ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten, sofern
das Vertragsverhältnis vollständig abgewickelt ist und die Aufbewahrung der
Daten nicht gesetzlich vorgeschrieben ist.
Datenschutzbeauftragter
Wenn Sie Fragen haben, die Ihnen diese Datenschutzerklärung nicht beantworten
konnte oder wenn Sie zu einem Punkt weitere Informationen wünschen, wenden Sie
sich bitte an unseren Datenschutzbeauftragten, die Kontaktdaten finden Sie im
Impressum
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XI. Software, Literatur
Bei Lieferung von Software bzw. Literatur gelten über die vorliegenden
Geschäftsbedingungen hinaus die besonderen lizenzrechtlichen und sonstigen
Bedingungen des Herstellers oder Rechteinhabers. Mit der Entgegennahme der
vorgenannten Ware werden deren Geltung ausdrücklich anerkannt.
XII. Kennzeichnungspflichtige Waren
Falls eine Ware kennzeichnungspflichtig ist und die
Kennzeichnung durch den Hersteller oder Importeur aus irgendeinem Grund nicht
erfolgen konnte, so gilt die Lieferung als ordnungsgemäß bewirkt, wenn der Ware
durch uns eine ausreichende Zahl von Etiketten oder anderen
Kennzeichnungsmitteln beigegeben wird. Der Käufer verpflichtet sich, die
Etiketten selbst aufzukleben bzw. die erforderlichenfalls anderen
Kennzeichnungsmittel in gehöriger Form anzubringen.
XIII. Erfüllungsort, Gerichtsstand
1. Für sämtliche Ansprüche aus dem zwischen dem Kunden und dem Verkäufer
bestehenden Vertragsverhältnis, ist
Erfüllungsort der Sitz des Verkäufers.
2. Soweit der Kunde Vollkaufmann oder juristische Person des öffentlichen Rechts
ist, ist der Sitz des Verkäufers ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich
aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar und mittelbar ergebenden Streitigkeiten,
auch für Scheck- und Wechselklagen - ohne Rücksicht auf die Höhe des
Streitswerts. Der Verkäufer ist jedoch berechtigt, bei dem zuständigen Gericht
des
Wohnorts des Kunden zu klagen.
3. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das Wiener UN-Abkommen
(UNCITRAL) über den internationalen Warenkauf ist ausgeschlossen.
XIV. Schlußbestimmung
Sollten eine oder mehrere Bestimmungen unwirksam sein oder die Wirksamkeit durch
einen später eintretenden Umstand verlieren, bleibt die Wirksamkeit im übrigen
unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmungen werden die Parteien eine
Regelung vereinbaren, die im Rahmen der gesetzlich zulässigen Möglichkeiten der
unwirksamen Bedingung am nächsten kommt.
(Stand vom 15-09-2009)
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